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   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2011 - L 1 KR 441/10   

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https://dejure.org/2011,126389
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2011 - L 1 KR 441/10 (https://dejure.org/2011,126389)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.02.2011 - L 1 KR 441/10 (https://dejure.org/2011,126389)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - L 1 KR 441/10 (https://dejure.org/2011,126389)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

  • BSG, 09.12.1997 - 1 RK 11/97

    Kieferorthopädische Behandlung von Erwachsenen, Leistungsbeschränkung in der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2011 - L 1 KR 441/10
    Das BSG hat bereits die Aufstellung des Behandlungsplanes als den Beginn der Behandlung angesehen (BSGE 81, 245, 246 = SozR 3-2500 § 28 Nr. 3, S. 7).

    Eine Behandlung für Fälle von vergleichbarem Schweregrad oder für Fälle, in denen die kieferorthopädische Maßnahme zur Behandlung einer anderen Krankheit erforderlich ist, kommt nicht in Betracht (vgl BSGE 81, 245 = SozR 3-2500 § 28 Nr. 3).

    Diese lässt sich auch nicht mit dem umfassenden Rahmenrecht auf Behandlung nach § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V begründen, denn dieses wird gemäß § 27 Abs. 1 Satz 2, § 28 Abs. 2, § 29 Abs. 1 und 4 SGB V konkretisiert und beschränkt (vgl. BSGE 81, 245, 248 ff).

  • BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 27/02 R

    Krankenversicherung - Krankenbehandlung - Verabreichung eines Fertigarzneimittels

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2011 - L 1 KR 441/10
    Auch sind Maßnahmen zur Behandlung von Erkrankungen, die so selten auftritt, dass ihre systematische Erforschung praktisch ausscheidet, nicht allein deshalb ausgeschlossen, weil der Gemeinsame Bundesausschuss keine Empfehlung abgegeben hat (BSGE 93, 236 = BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 1).

    Bei der kieferorthopädischen Behandlung handelt es sich weder um eine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode noch liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass es sich bei der bei dem Kläger von Herrn G. festgestellten Diagnose um eine sehr seltene, einer systematischen Erforschung von darauf bezogenen Therapiemöglichkeiten nicht zugänglichen Erkrankung iSd Rechtsprechung des BSG (vgl. BSGE 93, 236, 244) gehandelt hat.

  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2011 - L 1 KR 441/10
    Schließlich besteht unter bestimmten weiteren Voraussetzungen auch ein Behandlungsanspruch bei lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlich verlaufenden Erkrankungen (BVerfGE 115, 25).
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